Die Hansestadt Herford spricht sich für den Atomwaffenverbotsvertrag aus. Der Haupt- und Finanzausschuss hat dies in seiner Sitzung vom 12.Juni 2019 mehrheitlich mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und die Linke beschlossen.
Vorausgegangen war dem Beschluss ein Bürgerantrag nach §24 der Gemeindeordnung NRW (Anregungen und Beschwerden) zum Thema.
Antragstellerin Irmgard Pehle erläuterte im Haupt- und Finanzausschuss ihr Anliegen bzw. den Antrag. Darin wird die Stadt aufgefordert, sich bei der Bundesregierung aktiv für die deutsche Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrages einzusetzen, gerade angesichts des angekündigten Endes des Vertrages über Atomwaffen mit mittlerere Reichweite.
>> Bürgerantrag zum Atomwaffenverbot
Quelle: herford.de