Sachstand zum Breitbandausbau im Kreis Herford

Kreis Herford 
Der Kreis Herford koordiniert für alle 9 Städte und Gemeinden den geförderten Ausbau des Breitbandnetzes, also den Zugang zum schnellen Internet.
 
Förderfähig sind alle Haushalte, bei denen nicht schon mindestens 30 MBit/s ankommen.
Gestartet wurde das Ausschreibungsverfahren in 2018. Ziel war zunächst der Ausbau von kreisweit etwa 6500 Haushalten mit einer Technik, die Geschwindigkeiten von mindestens 50 MBit/s zulässt. Der Bund hat Ende 2018 allen Kommunen ermöglicht, ein sog. Upgrade auf einen reinen Glasfaserausbau vor zu nehmen. Hier mussten zunächst aber deutlich mehr Fördergelder beantragt werden und die Eigenfinanzierungen bei den Städten und Gemeinden geklärt werden.
 
Seit Januar 2019 ist das Verfahren technisch auf einen Glasfaserausbau umgestellt worden. Außerdem musste das Ausbaugebiet in Teilen überarbeitet und mit den Kommunen neu abgestimmt werden. Der Grund dafür waren die unklaren Datenlagen im ursprünglichen Markterkundungsverfahren und die zwischenzeitlichen Eigenausbauten, bzw. nicht realisierte avisierte Ausbauten. Nun kommen noch mehr Privathaushalte und deutlich mehr Gewerbebetriebe in die Ausschreibung. Wegen dieser Veränderungen ist nun aber zunächst ist ein sog. Konkretisierungsantrag bei Bund und Land erforderlich, um Finanzierungssicherheit zu gewinnen. Dieser Antrag hat am 03.06. das Haus verlassen. Er ist zusätzlich auch für einen Großteil der Schulen im Kreis Herford erweitert – denn auch hier geht es darum, die Schulen gigabitfähig zu versorgen. Der digital gestützte Unterricht ist ein erklärtes Ziel von Bund und Land.
 
Nach der jetzigen Zeitplanung ist die sog. Änderungsbekanntmachung für die erste Juli-Hälfte beabsichtigt. Dann folgen die Abstimmungsrunden mit Bund und Land, die den Ausbau fördern. Schließlich kann der Ausbau kreisweit an Telekommunikationsunternehmen vergeben werden.
Insgesamt handelt es sich um ein sehr komplexes Planungs- und Förderverfahren mit immer neuen technischen, finanziellen und rechtlichen Herausforderungen. Weil europaweit ausgeschrieben werden muss, verzögert sich der Prozess zusätzlich.
 
Koordiniert wird das kreisweite Verfahren von Birgit Rehberg in der Kreisverwaltung. Alle Akteurinnen und Akteure bei den Städten und Gemeinden, die „Gigabit-Koordinatorin“ beim Kreis und auch die Fördermittelgeber sind bemüht, schnellstmöglich ein gutes Ergebnis für alle zu erzielen, die schon lange auf eine zeitgemäße Anbindung an das schnelle Netz warten.